Das Einheitliche Patentgericht (EPG) gewinnt zunehmend auch in Deutschland an praktischer Bedeutung. Das zeigt sich aus Sicht der FORIS AG klar in der eigenen Marktpraxis: So hat sich die Zahl der Finanzierungsanfragen für Patentstreitigkeiten mit EPG-Bezug bei FORIS von 2024 auf 2025 mehr als verdoppelt, die Streitwerte haben sich im selben Zeitraum sogar verfünffacht.
Bonn | 02. April 2026 – Neben den hohen Kosten gehört bei Patentstreitigkeiten vor allem die räumliche Gültigkeit der Entscheidungen zu den Herausforderungen. Immer wieder kann es zu voneinander abweichenden Urteilen nationaler Gerichte kommen. Um dieses Problem innerhalb der EU zu lösen, ging am 1. Juni 2023 mit dem Unified Patent Court (UPC oder auch Einheitliches Patentgericht EPG) ein Gerichtssystem aus Einheitspatent und einheitlichem Patentgericht an den Start. Der UPC, dessen Kammern über ganz Europa verteilt sind, bündelt Patentstreitigkeiten und ermöglicht Entscheidungen mit Wirkung in allen teilnehmenden EU-Staaten. In 18 EU-Ländern ist der UPC bereits in Kraft, sechs weitere haben das Regelwerk unterschrieben.
„Wir sehen, dass der UPC nach einer Phase der Zurückhaltung zunehmend in der strategischen Durchsetzung von Patentrechten ankommt – auch in Deutschland. Das zeigt sich nicht zuletzt an den stark steigenden Finanzierungsanfragen, die sich in diesem Rechtsbereich bei uns von 2024 auf 2025 verdoppelt haben“, sagt Frederick Iwans, Vorstand der FORIS AG.
„Viele Patentstreitigkeiten sind in der Praxis ein Kampf ‚David gegen Goliath‘: Auf der einen Seite ein Erfinder, ein Start-up oder ein innovativer Mittelständler – auf der anderen Seite ein finanzstarker Konzern. Wenn sich der UPC als Forum etabliert, wird für die Anspruchsteller entscheidend sein, dass die Durchsetzung eigener Rechte nicht an Liquidität und Kostenrisiken scheitert“, so Iwans weiter.
Hohe Streitwerte sind finanzierbar
Patentverfahren vor dem UPC sind häufig großvolumig und kostenintensiv. FORIS finanziert solche Fälle ausdrücklich auch bei hohen Streitwerten und entsprechend hohen Kostenrisiken. „Durch den von uns in Kooperation mit der Liechtensteinischen CAIAC Fund Management AG und der in Wien ansässigen Centris Capital AG aufgelegten Prozessfinanzierungsfonds kann FORIS auch großvolumige Verfahren abbilden“, sagt Iwans. In der Praxis werde das immer wichtiger: „Die Streitwerte angefragter Patentrechtsfälle haben sich bei uns von 2024 auf 2025 verfünfacht“, so Iwans.
Relevanz für Patentanwälte und Erfinder
Das Einheitspatentsystem wird in Europa sichtbar angenommen: Bis Februar 2025 wurden laut EU-Kommission über 48.000 Einheitspatente registriert und mehr als 700 Fälle vor dem UPC initiiert. Für Patentanwälte und Erfinder steigt damit die praktische Bedeutung von Finanzierungslösungen, die die Durchsetzung auch bei hohen Streitwerten ermöglichen.
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Über die FORIS AG
Die FORIS AG gilt als Pionier der Prozessfinanzierung. Seit 1998, als sie die damals neuartige und heute weltweit anerkannte Dienstleistung in Deutschland einführte, übernimmt die FORIS AG die Kosten für Gerichtsprozesse und Schiedsverfahren gegen eine erfolgsabhängige Erlösbeteiligung. Insgesamt hat die FORIS AG in den vergangenen Jahren Prozesse mit einem Gesamtstreitwert von rund 1,3 Milliarden Euro finanziert und ihre Kunden dabei unterstützt, Konflikte risikoarm und effizient zu lösen.
Die FORIS AG bietet Kunden und Kooperationspartnern daneben den Erwerb von Vorrats- und Projektgesellschaften an, um ihnen bei Unternehmensgründung und im Projektgeschäft mit schnellen und rechtssicheren Lösungen zur Seite zu stehen.
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