Schaust Du nur oder kopierst Du schon?
Bonn | 1. März 2012 – Drei leere Getränkeflaschen und eine Plastikscheibe, fertig ist ein genial-witziger Beistelltisch. Sogar so genial, dass er patentiert wurde. Die kleine Hamburger Ideenschmiede Astron » hatte den „PET No. 1″ entwickelt, auf der Möbelmesse imm cologne 2004 vorgestellt und ernorme mediale Aufmerksamkeit sowie eine Nominierung für den „interior innovation award cologne 2004″ erhalten.
Dass damit ein jahrelanger Streit um Patentrechte begann, wie „BILD“ in ihrer Hamburger Ausgabe heute berichtet, konnte Astron Geschäftsführer Geert Pohle damals noch nicht ahnen. Durch den Erfolg auf der Möbelmesse beflügelt, wandte er sich an den Möbelriesen IKEA. Doch IKEA zeigte kein Interesse an der Erfindung, brachte dann aber kurze Zeit später selbst den Plastiktisch „PS BÖLSÖ“ als eigene Idee auf den Markt. Eine offensichtliche Kopie, die sich jedoch mehr als eine viertel Million Mal weltweit verkaufte. Alle Versuche, von IKEA eine Erklärung zu erhalten, wiegelte das Möbelhaus ab. So blieb dem Erfinder nichts anderes übrig, als mit Hilfe von auf Patentverletzungen spezialisierten Anwälten der Kanzlei Bird & Bird vor Gericht zu ziehen.
Der Weg durch die Instanzen ist teuer. Dass man dennoch nicht auf sein Recht verzichten muss, ist seit einigen Jahren durch professionelle Prozessfinanzierung gesichert. „Mit eigenen Mitteln hätte ich mir den Prozess nicht leisten wollen“, erinnert sich der Erfinder Geert Pohle. Darum wandte er sich an FORIS.
„Wir erleben es immer wieder, dass Erfinder von großen Unternehmen um ihre Ideen gebracht werden. Nur wenige haben dann den Mut und die Möglichkeiten, einen kostspieligen Gerichtsprozess zu wagen“, erläutert Dr. Gerrit Meincke, Leiter der Prozessfinanzierung bei FORIS. Genau hier greift jedoch die von FORIS 1998 eingeführte Prozessfinanzierung, die dem Kläger das komplette Kostenrisiko des Gerichtsprozesses abnimmt – gegen eine Beteiligung am Erfolg.
FORIS erklärte sich dann auch nach Prüfung der Erfolgsaussichten zur Finanzierung des Rechtsstreits bereit. Und die Entscheidung war richtig, denn inzwischen hat das Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzung durch IKEA rechtskräftig festgestellt und IKEA zur Rechnungslegung sowie zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Und auch die von IKEA beim OLG Düsseldorf eingelegte Berufung half dem Möbelhaus nicht. Die Richter des Patent-Senats bestätigten die Patentverletzung nach nur wenigen Minuten mündlicher Verhandlung klar und deutlich. Da IKEA aber auch jetzt nicht einlenkt, bereiten die Anwälte nun die Zwangsvollstreckung gegen IKEA vor.
Dass ein Weltkonzern, der in der Öffentlichkeit sehr stark auf sein zwangloses und familiäres Image fokussiert ist, sich in einem so klaren Fall durch mehrere Instanzen verklagen lasse und dann immer noch nicht zu einer fairen Einigung bereit ist, sei aber auch für die erfahrenen Finanzierer bei FORIS erstaunlich gewesen, resümiert Meincke. „Wir sind froh, dass wir in diesem spannenden Fall zu mehr Gerechtigkeit beitragen konnten“. Zu hoffen bleibe, dass IKEA nun bald einlenkt. Die aktuelle Möbelmesse 2012 mit Ideen vieler Erfinder lief gerade wieder in Köln.
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Über die FORIS AG
Die FORIS AG gilt als Pionier der Prozessfinanzierung. Seit 1998, als sie die damals neuartige und heute weltweit anerkannte Dienstleistung in Deutschland einführte, übernimmt die FORIS AG die Kosten für Gerichtsprozesse und Schiedsverfahren gegen eine erfolgsabhängige Erlösbeteiligung. Insgesamt hat die FORIS AG in den vergangenen Jahren Prozesse mit einem Gesamtstreitwert von rund 1,3 Milliarden Euro finanziert und ihre Kunden dabei unterstützt, Konflikte risikoarm und effizient zu lösen.
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